Einrichtung an umdrehenden Zapfmaschinen. Die Erfindung betrifft eine Einrichtung an umdrehenden Zapfimaschinen, in welcher die zu füllende Flasche selbsttätig derart gehoben wird, dass die Füllröhre in die Flache hineingeführt und letztere veranlasst wird, elastisch gegen das Mundstück der Füll röhre zu drücken. Dies geschieht gewöhnlich dadurch, dass mit den Flaschentischen ver bundene Rollen auf einer festsitzenden, ring förmig ausgebildeten und mit einer tiefen Senkung versehenen Bahn laufen.
Die Ein richtung bezweckt, teils zu verhindern, dass ein Flaschenbruch entsteht, wenn eine Flasche zur Füllröhre hinaufgehoben wird, indem der Flaschenhalsra.nd gegen das untere Ende der Füllröhre stösst, teils dass dadurch, dass die Flasche in ihrer obersten Stellung mit grosser Kraft gegen das Mundstück der Füllröhre gedrückt wird, dasselbe zu fest gegen den Flaschenhals zu liegen kommt.
Zu diesem Zwecke ist erfindungsgemäss die Rolle und damit der Flaschentisch von einer langen und dünnen Schraubenfeder be tätigt, welche während der Umdrehung der Maschine die erwähnten Teile stets zu heben sucht. Dies wird jedoch momentweise von der ringförmigen Bahn verhindert, welches zur Folge hat, dass, Falls der Halsrand der auf dem Flaschentische stehenden Flasche wäh rend sie von der langen Feder gehoben wird, gegen das untere Ende der Füllröhre stösst, die Feder dadurch gehindert wird die Rolle zu heben.
Die Erfindung ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht, und zwar zeigen: Abb. 1 die Maschine in Seitenansicht, wobei jedoch gewisse Einzelheiten entfernt sind, Abb. 2 eine Einzelheit in grösserem Mass stab und teilweise in senkrechtem Schnitt, und Abb. 3 einen Schnitt nach der Linie a-b in Abb. 2 in Draufsicht.
Die Maschine, die von bekannter Art ist, wird von einem Fundament 1 getragen, auf welchem ein festes Gestell 2, sowie eine um eine nicht gezeigte Welle drehbare Röhre 3 vorgesehen sind, welche letztere von dem nicht gezeigten Motor der Maschine langsam herumgeführt wird. In fester Verbindung mit der Röhre 3 ist etwas oberhalb des Fun damentes 1 ein Tischhalter 4 angeordnet, und die Röhre 3 ist ferner mit einem Zapfbe hälter 5 mit Zapfröhren 6 und 7 versehen. Aus Abb. 1 ist ersichtlich, dass der Flaschen halsrand gegen die erstere dieser Zapfröhren anstösst. Unmittelbar unterhalb jeder dersel ben ist ein Flaschentisch 8 angeordnet, wel cher in folgender Weise getragen und in Stel lung gehalten wird.
Auf dem Tischträger 4 sind, wie in Abb. 2 gezeigt, ebenso viele Steuerhäuser 10 vorgesehen wie Flaschen tische 8 vorhanden sind. Jeder derselben wird von einem Steuerstock 11 getragen, welcher unten mit einem in einer Röhre 12 leicht ver schiebbaren Steuerkolben 13 versehen ist, während oben in der Röhre 12 eine Steuer büchse 14 um den Steuerstock 11 angeordnet ist. Die Röhre 12 ist in, wie namentlich in Abb. 3 gezeigt, mit länglichen Löchern 15 und 16 versehenen, röhrenförmigen, im Steuerhause 10 angeordneteu Führungsflä chen 17 leicht auf und ab verschiebbar. Die Röhre 12 hat ferner ein quer sitzendes Lager 18, das durch die Löcher 15 und 16 hinaus- g e führt ist und eine Welle 19 trägt.
An bei den Enden 20 und 21 dieser Welle sind leicht drehbare Rollen 22 und 23 angeordnet; letz tere läuft in Führungsschienen 24, die im Steuerhause 10 vorgesehen sind, und verhin dert dadurch, dass die Rolle 23 beide Steuer schienen 24 berührt, dass die Röhre 12 sich in den Führungsflächen 17 herumdrehen, wäh rend die Röhre 12 sich jedoch leicht in den selben auf und ab führen lässt. Zwischen dem Kolben 13 und dem Lager 18 ist in der Röhre 12 eine kräftige Schraubenfeder 25 angeord net, welche bezweckt, durch ihre Federspan nung den Kolben 13 und damit den Steuer stock 11 und den Flaschentisch 8, wie in Abb. 2 gezeigt, in gehobener Stellung zu halten.
Auch das Lager 18 und die unter ein ander verbundenen Teile wie die Röhre 12, die Feder 25, der Kolben 13, der Steuerstock 11 und der Flaschentisch 8 werden fortwäh rend schwach angehoben. Dies geschieht da durch, dass in einer auf dem Lager 18 vorge- sehenen Zunge 28 eine sehr lange und dünne. Schraubenfeder 29 befestigt ist, die in eine vom Steuerhause 10 aufragende Röhre 30 hinaufgeführt ist. Oben in der Röhre 30 ist mittelst eines Bolzens 31 mit Mutter 32 die lange Feder 29 an einem Deckel 33 über der Röhre 30 verstellbar befestigt.
Die Röhre 30 trägt ferner, verstellbar mittelst einer Schraube 35, einen ringförmigen Bügel 36, welcher unmittelbar unter den auf den Zapf röhren 6 und 7 vorhandenen Mundstücken 37 angeordnet ist, für welche der Bügel 36 als Anschlag dienen und verhindern kann, dass das Mundstück 37 zu weit an der Zapfröhre 7 hinabgleitet.
Das Gestell 2 trägt, wie in Abb. 1 gezeigt, auf Bügeln 40 eine aus zwei Teilen 41 und 42 bestehende ringförmige Bahn, wovon die Enden 43 und 44 des Teils 41 nach oben, während die Enden 45 und 46 des Teils 42 nach unten gebogen sind, derart, dass zwischen den Enden 43, 45 bezw. 44, 46 und den Bahnteilen 41 und 42 offene Zwischenräume vorhanden sind. Diese Bahnteile liegen Übri gens in verschiedener Tiefe unter dem Tisch träger 4, indem der Bahnteil 41 mit den nach oben gerichteten Enden 43 und 44 be deutend weiter unten nach dem Fundament 1 liegt als der Bahnteil 42 mit den nach un ten geführten Enden 45 und 46.
Wenn der Tischträger 4 wie vorstehend beschrieben vom Motor der Maschine herum gedreht wird, läuft die Rolle 22 mit den bei den Teilen 41 und 42 der ringförmigen Bahn in folgender Weise, wobei die Rolle 22 sich unter dem Bahnteil 41 befindet, wenn der Flaschentisch 8, wie in Abb. 2 gezeigt, in gesenkter Stellung ist, in welcher Stellung eine Flasche 50 auf den Flaschentisch her eingeführt ist.
Durch die Drehung des Mo tors wird die Rolle 22, infolge der Federspan nung der Feder 29, an dem schrägen Ende 43 hinauflaufen, und die Feder 29 wird die Flasche nach der Zapfröhre 6 hinaufheben. Falls letztere genau in dem Flaschenhals hin eintrifft, wird kein Hindernis dagegen sein, dass die Feder 29 die Rolle 22 so weit hinauf heben kann, dass sie über das nach oben ge- bagene Bahnende 43 hinaufgelangt. Dadurch wird die Rolle 22, bei fortgesetzter Drehung der Maschine, gezwungen werden auf der obersten Seite des Bahnteils 42 zu laufen. Gleichzeitig wird die Flasche 50 zum Mund stück 37 hinaufgehoben und infolge der Feder 25 elastisch gegen dasselbe gedrückt werden.
Trifft dagegen das untere Ende der Zapfröhre 6 den Halsrand der Flasche 50, wird dies bewirken, dass die Feder 29 nicht in der Lage sein wird, die Flasche und die Rolle 22 zu heben, weshalb letztere bei fort gesetzter Drehung der Maschine unter das nach unten gebogene Ende 45 des Bahnteils 42 passieren und dann unterlassen wird, den Flaschentisch 8 weiter derart zu heben, dass die Flasche 50 festgeklemmt wird und zer bricht.
Installation on rotating dispensing machines. The invention relates to a device on rotating dispensing machines in which the bottle to be filled is automatically raised in such a way that the filling tube is guided into the surface and the latter is caused to press elastically against the mouthpiece of the filling tube. This is usually done in that ver related roles with the bottle tables run on a tight, ring-shaped and provided with a deep countersink path.
The aim of the device is partly to prevent a bottle breakage from occurring when a bottle is lifted up to the filling tube by pushing the bottle neck against the lower end of the filling tube, partly because the bottle is in its uppermost position against it with great force the mouthpiece of the filling tube is pressed so that it lies too tightly against the bottle neck.
For this purpose, according to the invention, the role and thus the bottle table is operated by a long and thin coil spring which always seeks to lift the mentioned parts during the rotation of the machine. However, this is temporarily prevented by the ring-shaped path, which has the consequence that if the neck edge of the bottle standing on the bottle table while it is being lifted by the long spring hits the lower end of the filling tube, the spring is prevented Lift roll.
The invention is illustrated in an exemplary embodiment in the drawing, namely: Fig. 1 shows the machine in side view, but with certain details removed, Fig. 2 a detail on a larger scale and partially in vertical section, and Fig. 3 a Section along the line in Fig. 2 in plan view.
The machine, which is of known type, is supported by a foundation 1 on which a fixed frame 2 and a tube 3 rotatable about a shaft (not shown) are provided, the latter being slowly guided around by the machine's motor (not shown). In fixed connection with the tube 3 a table holder 4 is arranged slightly above the Fun damentes 1, and the tube 3 is also provided with a Zapfbe container 5 with 6 and 7 tapping tubes. From Fig. 1 it can be seen that the bottle neck edge abuts against the former of these dispensing tubes. Immediately below each dersel ben a bottle table 8 is arranged, wel cher carried in the following manner and held in stel ment.
On the table support 4, as shown in Fig. 2, as many wheelhouses 10 are provided as bottle tables 8 are available. Each of these is carried by a control stick 11, which is provided at the bottom with a control piston 13 which is easily displaceable in a tube 12, while a control sleeve 14 is arranged around the control stick 11 at the top of the tube 12. The tube 12 is, as shown by name in Fig. 3, provided with elongated holes 15 and 16, tubular guide surfaces 17 arranged in the wheelhouse 10 and can be easily moved up and down. The tube 12 also has a transversely seated bearing 18 which leads out through the holes 15 and 16 and carries a shaft 19.
At the ends 20 and 21 of this shaft easily rotatable rollers 22 and 23 are arranged; The latter runs in guide rails 24, which are provided in the wheelhouse 10, and prevents the fact that the roller 23 both control rails 24 touches that the tube 12 turn around in the guide surfaces 17, while the tube 12 rend but easily in the the same up and down. Between the piston 13 and the bearing 18 a strong coil spring 25 is angeord net in the tube 12, which aims, through its spring tension, the piston 13 and thus the control stock 11 and the bottle table 8, as shown in Fig. 2, in upscale To hold position.
The bearing 18 and the interconnected parts such as the tube 12, the spring 25, the piston 13, the control stick 11 and the bottle table 8 are continuously raised weakly. This occurs because a tongue 28 provided on the bearing 18 has a very long and thin tongue. Helical spring 29 is attached, which is guided up into a tube 30 protruding from the wheelhouse 10. At the top of the tube 30, the long spring 29 is adjustably attached to a cover 33 above the tube 30 by means of a bolt 31 with a nut 32.
The tube 30 also carries, adjustable by means of a screw 35, an annular bracket 36 which is arranged directly below the mouthpieces 37 present on the dispensing tubes 6 and 7, for which the bracket 36 can serve as a stop and prevent the mouthpiece 37 from being slides down too far on the dispensing tube 7.
As shown in Fig. 1, the frame 2 carries on brackets 40 an annular track consisting of two parts 41 and 42, of which the ends 43 and 44 of the part 41 are bent upwards, while the ends 45 and 46 of the part 42 are bent downwards are, such that between the ends 43, 45 respectively. 44, 46 and the track parts 41 and 42 open spaces are present. Incidentally, these track parts lie at different depths under the table support 4 by the track part 41 with the upward ends 43 and 44 being significantly further down after the foundation 1 than the track part 42 with the ends 45 and 46 running downwards .
When the table support 4 is rotated around by the motor of the machine as described above, the roller 22 runs with the parts 41 and 42 of the annular track in the following manner, the roller 22 being located under the track part 41 when the bottle table 8, as shown in Fig. 2, in the lowered position, in which position a bottle 50 is introduced onto the bottle table.
As a result of the rotation of the Mo sector, the roller 22 will, as a result of the spring tension of the spring 29, run up at the inclined end 43, and the spring 29 will lift the bottle after the dispensing pipe 6. If the latter arrives exactly in the bottle neck, there will be no obstacle to the fact that the spring 29 can lift the roller 22 up so far that it reaches up over the web end 43 that is bent upwards. As a result, the roller 22 is forced to run on the uppermost side of the track part 42 as the machine continues to rotate. At the same time the bottle 50 is lifted up to the mouth piece 37 and pressed elastically against the same as a result of the spring 25.
On the other hand, if the lower end of the dispensing tube 6 hits the neck rim of the bottle 50, this will have the effect that the spring 29 will not be able to lift the bottle and the roller 22, which is why the latter will fall below the downwards as the machine continues to rotate Pass bent end 45 of the track part 42 and then omit to lift the bottle table 8 further in such a way that the bottle 50 is clamped and breaks.
