DE251471C

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Publication number: DE251471C
Application number: DENDAT251471D
Authority: DE

Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

KLASSE 15 g. GRUPPECLASS 15 g. GROUP

CHARLES VULLIETY und HENRI VULLIETY in GENF, Schweiz.CHARLES VULLIETY and HENRI VULLIETY in GENEVA, Switzerland.

von Schreibmaschinen.of typewriters.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. April 1911 ab. Patented in the German Empire on April 21, 1911 .

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Hemmvorrichtung für den Papierschlitten von Schreibmaschinen mit einer der Breite des jeweilig zu schreibenden Buchstabens entsprechenden Schaltweite. Gegenüber den bekannten Vorrichtungen dieser Art zeichnet sich die Vorrichtung gemäß der Erfindung dadurch aus, daß an dem schwingbaren Träger der festen und der beweglichen, mit dem Hemmrad zusammenwirkenden Klinke auch der den Ausschlag der beweglichen Klinke begrenzende einstellbare Anschlag derart vorgesehen ist, daß der Antrieb des Klinkenträgers unter Vermittelung des einstellbaren Anschlages erfolgt.The subject of the invention is a locking device for the paper carriage of Typewriters with a width corresponding to the letter to be written Switching range. Compared to the known devices of this type, the device according to the invention is characterized from that on the swingable carrier the fixed and the movable, with the escape wheel cooperating pawl also limiting the deflection of the movable pawl adjustable stop is provided in such a way that the drive of the pawl carrier is mediated of the adjustable stop takes place.

Bei der Einfachheit des Antriebes der neuen Hemmvorrichtung für den Papierschlitten wird unter geringer Kraftanwendung eine beliebige Einstellung der Schaltweite des Papierschlittens in genauer und sicherer Weise erzielt.With the simplicity of the drive of the new locking device for the paper carriage Any setting of the switching range of the paper carriage with little force applied achieved in an accurate and safe manner.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. ■Fig. ι ist eine Seitenansicht der die Erfindung bildenden Hemmvorrichtung, von welcher gewisse Teile in Ansicht und in verschiedenen Stellungen in den Fig. 2 bis 5 dargestellt sind. α ist der die Papierwalze α¹ tragende Papierschlitten, welcher auf dem Gestell b der Schreibmaschine unter der Einwirkung einer· nicht dargestellten Feder zu gleiten bestrebt ist.The subject of the invention is shown in the drawing in an exemplary embodiment. ■ Fig. ι is a side view of the inhibiting device forming the invention, of which certain parts are shown in view and in different positions in FIGS. α is the paper slide carrying the paper roller α ¹ , which tends to slide on the frame b of the typewriter under the action of a spring (not shown).

Der Papierschlitten trägt eine mit einem Zahnrade c in Eingriff stehende Zahnstange α². Unter der Wirkung dieser Zahnstange ist das Rad c bestrebt, unter Mitnahme des Hemmrades e durch die Klinke e¹ sich in der Richtung des Pfeiles gemäß Fig. 5 zu drehen, wobei jedesmal, wenn der Papierschlitten nach Abschluß einer Zeile in seine Anfangsstellung zurückgebracht wird, das Rad c sich im entgegengesetzten Sinne ohne Mitnahme des Hemmrades e dreht. Mit dem Hemmrade e steht in der Ruhestellung der Hemmvorrichtung der Hemmklinkenzahn f⁶ der unter der Wirkung der Feder f ⁵ (Fig. 4) stehenden Hemmklinke /"⁴ in Eingriff. Die Hemmklinke /"⁴ ist auf dem freien Ende eines Armes f drehbar vorgesehen, der auf einem am Maschinengestell befestigten Zapfen f¹ schwingbar angeordnet ist und die auf die Hemmklinke f⁴ wirkende Feder f⁵ trägt, und zwar ist die Hemmklinke auf der dem Hemmrade e zugekehrten Seite dieses Armes f angeordnet. Auf der anderen Seite des Armes f ist ein Winkelhebel g drehbar befestigt, welcher durch eine federnde, in Fig. 1 dargestellte gebogene Scheibe f und eine Schraube f⁸ gegen den Arm f gepreßt ist, so daß eine Verstellung des Winkelhebels g gegenüber dem Arme f nur unter Überwindung eines vermittels der Schraube f⁸ regelbaren Reibungswiderstandes stattfinden kann. An dem einen Armende des Winkelhebels g ist eine Stange h drehbar befestigt, welche mit dem freien Ende eines Armes i drehbar verbunden ist. Der Arm i sitzt auf einer Welle i¹, und diese trägt Arme k, welche ihrerseits eine die ganze Breite der Schreibmaschine einnehmende Achse tragen, auf welcher Rollen I The paper carriage carries a toothed rack α ^{2 which} meshes with a toothed wheel c. Under the effect of this rack, the wheel is committed c to rotate entraining the Hemmrades e by the latch e ¹ in the direction of the arrow shown in FIG. 5, wherein, each time the paper carriage on completion of a line is brought back to its initial position, the wheel c rotates in the opposite direction without driving the ratchet wheel e. In the rest position of the locking device, the ratchet tooth f ^{6 of} ^{the ratchet pawl / "4,} which is under the action of the spring f ⁵ (FIG. 4), engages with the ratchet wheel e . The ratchet /" ⁴ is rotatably provided on the free end of an arm f , which is arranged swingably on a pin f ¹ attached to the machine frame and carries the spring f ⁵ acting on the locking pawl f ⁴ , namely the locking pawl is arranged on the side of this arm f facing the locking wheel e . On the other side of the arm f , an angle lever g is rotatably mounted, which is pressed against the arm f by a resilient, curved disk f shown in FIG. 1 and a screw f ⁸ , so that an adjustment of the angle lever g relative to the arm f can only take place by overcoming a frictional resistance which can be regulated by means of the screw f ^8. A rod h is rotatably attached to one arm end of the angle lever g and is rotatably connected to the free end of an arm i. The arm i sits on a shaft i ¹ , and this carries arms k, which in turn carry an axis which occupies the entire width of the typewriter and on which rollers I

drehbar angeordnet sind. Zwischen den Rollen I und den gegenüberstehenden, auf einer in festen Trägern gelagerten Achse angeordneten Rollen m sind Keilstücke n^& angeordnet, die beim Drücken der Tasten bewegt werden. Jede Taste η ist mit einer Feder n¹ versehen, durch welche die Taste nach oben gedrückt gehalten wird, und vermittels der Glieder n² bis n⁵ mit dem um den Zapfen n⁷ schwingbarenare rotatably arranged. Wedge pieces n ^& , which are moved when the keys are pressed, are arranged between the rollers I and the opposing rollers m, which are arranged on an axle mounted in fixed carriers. Each key η is provided with a spring n ¹ , by means of which the key is kept pressed upwards, and by means of the links n ² to n ⁵ with the one that can swing around the pin n ⁷

ίο Typenhebel w⁶ verbunden. An dem Winkelhebel w⁴ jeder Antriebsverbindung einer Taste mit ihrem zugehörigen Typenhebel ist ein Keilstück n⁸ von derartiger Breite befestigt, daß beim Drücken einer beliebigen Taste die Rollen I von den ortsfest drehbar gelagerten Rollen m derart entfernt werden, daß dem Arme i eine Bewegung nach unten erteilt wird, deren Größe der Breite des Schriftzeichens der jeweilig niedergedrückten Taste entspricht. Bei Freigabe der niedergedrückten Taste wird der Arm i durch eine nicht dargestellte Feder in seine Ruhestellung zurückgebracht. Beim Schwingen des Armes * nach unten wird durch die Stange h der Arm f, dessen Ausschlag durch zwei feststehend angeordnete Stifte 0 begrenzt ist, von seiner in Fig. 2 dargestellten Ruhestellung aus nach unten bewegt, bis er gegen den unteren festen Stift 0 anschlägt, worauf die fortgesetzte Bewegung der Stange h nach unten eine Drehung des Hebels g gegenüber dem vom Stifte 0 festgehaltenen Arme f bewirkt. Bei dem Übergange des Armes f von seiner oberen, in Fig. 2 dargestellten, in seine untere, in Fig. 3 dargestellte Stellung wird der Zahn f^e der Hemmklinke fⁱ vom Hemmrade e entfernt und bevor der Zahn f^e die Verzahnung des Hemmrades e verläßt, ein von einem seitlichen Vorsprunge f ² des Armes f getragener Sperrzahn f^s mit dem Hemmrade e in Eingriff gebracht. Sobald der Hemmklinkenzahn f⁶- die Verzahnung des Hemmrades e verlassen hat, schwingt die Hemmklinke fⁱ unter der Einwirkung der Feder f^s, bis sie gegen den Anschlag g··¹ des Winkelhebels g schlägt. Es geht somit der Zahn f⁶ der Hemmklinke an einer Anzahl Zähne des vom Sperrzahn f³ festgehaltenen Hemmrades e vorbei, welche der Größe des Winkelausschlages des Armes i und somit der Schriftzeichenbreite entspricht. Bei der Bewegung des Armes i nach oben wird zuerst der Arm f nach oben bewegt, bis er gegen den oberen Stift 0 anschlägt, worauf eine Drehung des Hebels g gegenüber dem Arme f unter der Einwirkung der Stange h hervorgerufen wird. Beim Übergang des Armes f von seiner unteren Stellung (Fig. 3) zu seiner in Fig. 2 dargestellten Ruhestellung wird der Zahn f⁶ der in der Stellung gemäß Fig. 3 stehenden Hemmklinke f* mit dem Hemmrade e in Eingriff und gleichzeitig der Sperrzahn f³ außer Eingriff gebracht, so daß das Hemmrad e freigegeben wird. Es wird dann der Papierschlitten von seiner Feder bewegt, bis der Stift f⁹ der vom Hemmrade e mitgenommenen Hemmklinke f* gegen den Arm f anschlägt und die Hemmklinke wieder in ihrer in Fig. 2 dargestellten Stellung sich befindet. Dem Papierschlitten wird somit eine Schaltbewegung von beliebiger Größe erteilt, ohne daß bei der Einstellung der Hubweite der Hemmklinke fⁱ ein Springen des festgehaltenen Hemmrades e zu befürchten ist, wodurch ein sicheres Arbeiten der Vorrichtung gesichert wird.ίο Type lever w ⁶ connected. At the angle lever w ^{4 of} each drive connection of a key with its associated type lever a wedge n ^{8 is} attached of such a width that when you press any key, the rollers I are removed from the stationary rotatable rollers m so that the arm i a movement given below, the size of which corresponds to the width of the character of the respective pressed key. When the pressed button is released, the arm i is returned to its rest position by a spring (not shown). While swinging the arm * downward rest position shown 2 is formed by the rod h the arm f, whose deflection is limited by two fixed pins located 0, from its Fig. Moved downwardly until it abuts against the lower fixed pin 0, whereupon the continued downward movement of the rod h causes the lever g to rotate relative to the arm f held by the pin 0 . In the transitions of the arm 3 position f from its top, in Fig. 2 shown in its bottom, in Fig., The tooth is f ^e of Hemmklinke f ⁱ from Hemmrade e removed and before the tooth f ^e the teeth of the Hemmrades e leaves, a ratchet tooth f ^s carried by a lateral projection f ^{2 of} the arm f is brought into engagement with the escapement wheel e. As soon as the pawl tooth f ⁶ - has left the toothing of the ratchet wheel e , the pawl f ⁱ swings under the action of the spring f ^s until it hits against the stop g ·· ^{1 of} the angle lever g. The tooth f ^{6 of} the locking pawl thus passes a number of teeth of the locking wheel e held by the ratchet tooth f ³ , which corresponds to the size of the angular deflection of the arm i and thus the width of the characters. When the arm i moves upwards, the arm f is first moved upwards until it strikes against the upper pin 0 , whereupon the lever g rotates with respect to the arm f under the action of the rod h . During the transition of the arm (Fig. 3) f from its lower position to its in FIG. Inoperative position shown 2, the tooth f ⁶ in the position according to Fig. F 3 standing Hemmklinke * with the Hemmrade e engaged while the pawl f ³ disengaged so that the ratchet wheel e is released. The paper slide is then moved by its spring until the pin f ⁹ of the locking pawl f * carried by the escapement wheel e strikes against the arm f and the locking pawl is again in its position shown in FIG. The paper slide is thus given a switching movement of any size, without the fear of jumping of the held ratchet wheel e when the stroke length of the locking pawl f ⁱ is set, whereby a safe operation of the device is ensured.

Claims

Patent claim:

Inhibiting device for switching movements of different sizes of the paper slide of typewriters, characterized in that a lever (g ) provided with a stop (g ^l ) can be rotated in such a way against the frictional effect on one between two stops (0) and perpendicular to the tooth cutting direction of the inhibitor wheel (β) , a fixed (f ^a ) and a movable ratchet tooth (f *) carrying, the stepwise rotation of the ratchet wheel (e) causing arm (f) is arranged and is connected to the universal member (I) in such a way that when a key is depressed, the Arm (f) carrying ratchet teeth is swung through the stop lever (g) until it hits one of the stops (0) , whereupon the stop lever (g) on the arm (f) is rotated overcoming the frictional effect as the button continues to descend , which also passed through the oscillation of the arm OQ ¹ (f) with the escape wheel is disengaged movable ratchet tooth (f ^e) of the depressed key experiences a corresponding rash.

1 sheet of drawings.