DE511843C - Einstellventil - Google Patents

Claims (2)

Die Erfindung bezieht sich auf ein Einstellventil mit Voreinstellung, insbesondere für Heizungen, bei dem der Voreinstellungskörper durch einen Weichmetallring abgedichtet ist. Von den bekannten Einstellventilen dieser Art unterscheidet sich der Gegenstand der Erfindung dadurch, daß der Weichmetallring auf der Oberseite eines kegelförmigen Bundes des Voreinstellungskörpers gelagert ist ίο und den Umfang dieses Bundes so überragt, daß er in gepreßtem Zustande auch den vom Bund frei gelassenen Teil des Kegelsitzes abdichtet, also den ganzen freien Raum um den Bund ausfüllt. Hierdurch wird eine sichere Abdichtung des Voreinstellungskörpers auch auf dem Kegelsitz erhalten, und zwar unter Vergrößerung der gesamten Dichtungsfläche, wodurch noch eine verstärkte Selbsthemmung des Dichtungsringes und dadurch eine zuverlässigere Dichtung erzielt wird. Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Abb. 1 zeigt ein Heizventil im Längsschnitt, Abb. 2 eine Draufsicht auf den Voreinstellungskörper mit darübergesteckter Gewindemutter, Abb. 3 den Voreinstellungskörper teils in der Ansicht, teils im Längsschnitt mit darunter befindlicher Draufsicht. Die den Ventilkegel α tragende Spindel δ ist mit ihrem steilgängigen Gewinde c in einem entsprechenden Innengewinde d eines Voreinstellungskörpers e geführt. Dieser ist mit einem zylindrischen Fortsatz/ versehen, der einen Ausschnitt g· aufweist. Der Fortsatz/ reicht bis zum Ventilsitz h. Durch Drehen des Voreinstellungskörpers wird in bekannter Weise der Durchlaß/ auf einen bestimmten Querschnitt eingestellt. Der Vorein-Stellungskörper e ruht mit einem kegelförmigen Bund k auf einem entsprechend kegelförmigen Sitz tn des Ventilgehäuses. Auf der flachen Oberseite des Bundes k liegt ein Weichmetallring ti, der durch eine in das Gehäuse eingeschraubte Gewindemuffe ο auf den Kegelring k aufgepreßt wird. Der Voreinstellungskörper e ist dicht oberhalb des Kegelringes k mit einer Rille ρ und das Ventilgehäuse dicht oberhalb des kegelförmigen Sitzes tn mit einer Rille q versehen. Wird der Weichmetallring ti durch festes Anziehen der Gewindemuffe ο stark auf den kegelförmigen Bund gepreßt, so quetschen sich seine Ränder in die Rillen p und q. Der Voreinstellungskörper e ist an seinem oberen Ende zu einem Fünfkants zur Aufnahme eines Schlüssels ausgebildet. Mittels des Schlüssels kann der Voreinstellungskörper nach Abschrauben der Kappe r gedreht werden, ohne daß es erforderlich ist, die Gewindemuffe ο und damit die Dichtung zu lockern. • Patentansprüche:

1. Einstellventil mit Voreinstellung, insbesondere für Heizungen, bei dem der Voreinstellungskörper durch einen Weichmetallring abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der auf der Oberseite eines kegelförmigen Bundes (k) des Voreinstellungskörpers (e) gelagerte Weichmetallring (ti) den Umfang des Bundes überragt und im gepreßten Zustande auch den vom Bund frei gelassenen Teil des Kegelsitzes (tn) abdichtet.

2. Einstellventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Voreinstellungskörper oberhalb seines Bundes (k) und das Ventilgehäuse oberhalb des Kegelsitzes (tn) mit Rillen (p, q) versehen sind, in die der gepreßte Weichmetallring (ti) sich einquetscht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen