DE564183C

DE564183C - Windschutzscheibenreiniger, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE564183C
Application number: DE1930564183D
Authority: DE
Original assignee: SPEZIAL WERKZEUGFABRIK FEUERBA
Current assignee: SPEZIAL WERKZEUGFABRIK FEUERBA
Priority date: 1930-10-17
Filing date: 1930-10-17
Publication date: 1932-11-14

Description

Windschutzscheibenreiniger, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf Ventilsteuerungen für Windschutzscheibenreiniger, insbesondere für Kraftfahrzeuge, die durch Saug- oder Druckluft betrieben werden.
Es sind Ausführungen bekannt, bei denen sich eine Ventilscheibe um eine Achse hin und her bewegt und ein mit der Antriebsachse starr verbundener Mitnehmer nach .-vorbestimmter Wegstrecke ein federbeeinflußtes Glied zur Ventilbeschleunigung hebt.
Gegenüber bekannten Ausführungen wird gemäß der Erfindung das federbeeinflußte Glied über eine bestimmte feststehende Kurvenbahn geführt. Diese ist derart ausgebildet, daß das federbeeinflußte Glied nach Überschreiten des Scheitels der Kurven beschleunigt wird. Zweckmäßig versieht man das federbeeinflußte Glied mit einer Rolle, die durch seitliche Führungsplatten, in denen eine Feder eingehängt ist, gesichert ist. Die Kurvenbahn selbst wird zweckmäßig an einem plattenförmigen Körper angeschnitten.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt die Zeichnung. Abb. i ist eine Vorderansicht bei abgenommenem Verschlußdeckel. Abb.2 zeigt eine Seitenansicht mit Schnitt durch den Verschlußdeckel. Abb.3 stellt eine Vorderansicht mit abgehobenen Steuerteilen dar, während die Abb. q. eine Vorderansicht im Schnitt A-B veranschaulicht.
Der Windschutzscheibenreiniger besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse i, einem Deckel 2 und einem Flügel 3, welcher sich aus dem Mittel des Gehäuses dreht. Letzteres wird durch eine Querrippe 4 und dem Flügel 3 in vier Kammern geteilt. Auf der Stirnfläche 5 des Gehäuses münden die mit den einzelnen Kammern verbundenen Löcher 6, 7, 8, 9 sowie das mit der Motorsaugleitung in Verbindung stehende Loch io, welches durch einen weiteren Kanal i i nach links und rechts an die Gehäusestirnfläche 5 geleitet wird. Auf der mit dem Flügel 3 .starr verbundenen Achse 12 ist die Ventilscheibe 13 drehbar gelagert, die durch eine Feder 14-auf die Stirnfläche 5 gedrückt wird. Ebenfalls fest mit der Achse 12 verbunden ist ein Mitnehmer 15. Ein zweckmäßig plattenförmiger Körper 16 besitzt an seiner Stirnseite eine Kurve 17, auf der eine Rolle 18, die auf einen Stift i9 gelagert ist, beim Drehen der Achse i2 durch den Mitnehmer 15 hin und her geführt wird. Der Stift i9 ist in zwei seitliche Führungsplatten 2o eingepreßt,welche gleichzeitig die Rolle 18 auf der Kurve sichern. Eine Zugfeder 21 ist in den Platten einerseits, anderseits mittels einer Schraube 22 am Gehäuse i festgehalten und hat das Bestreben, die Rolle 18 entweder nach rechts oder links in das-Kurvenende zu ziehen. Der Stift rg sticht in eine Ausparung 23 der Ventilscheibe 13, ferner greift er in die Bahn des Mitnehmers 15.
Sobald durch Anwendung von Saug- oder Druckluft der Flügel 3 hin und her geschwungen wird, bewegt sich der Mitnehmer mit und hebt nach gewissem Leergang den Stift i9 mit Rolle 18 über den Scheitel der Kurve 17 (Abb. q.). Der in die Aussparung 23 der Ventilscheibe 13 stechende Stift i9 beeinflußt vorläufig diese nicht. Bei Weiterbewegung des Mitnehmers 15 wippt nun infolge der Kurveneigenart und des Federzuges die Rolle i8 vor. Dabei stößt der Stift i9 an das Ende der Aussparung 23 und nimmt die Ventilscheibe 13 mit, bis diese mit einer unteren Aussparung 24 eine Begrenzung ihres Weges durch einen Anschlagstift 25 vorfindet. Durch die Stellung der Ventilscheibe .13 werden die Löcher 6, ß überdeckt, während die Löcher 7, g freigelegt sind. Dadurch arbeiten entgegengesetzte Kammern auf den Flüge13, und dieser dreht sich in umgekehrter Richtung, das vorbeschriebene Spiel entgegengesetzt wiederholend.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Windschutzscheibenreiniger, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Ventilsteuerung für den Saug- und Druckluftantrieb, bei der die Ventilscheibe um eine Achse hin und her bewegt wird und einen mit der Antriebsachse starr verbundenen Mitnehmer hat, der nach vorbestimmter Wegstrecke ein federbeeinflußtes Glied zur Ventilbeschleunigung hebt, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Glied (2o) auf einer feststehenden Kurvenbahn (16) geführt wird.
2. Windschutzscheibenreiniger nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das federbeeinflußte Glied (2o) mit einer Rolle (18) versehen ist, die auf der Kurvenbahn. (16) sich abrollt. 3."Windschutzscheibenreiniger nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das federbeeinflußte Glied (2o) mit seitlichen Führungsplatten, in denen die Feder (21) eingehängt ist, die Kurvenbahn umfaßt.